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Author(s): Avenarius, Hermann
Title: Kindeswohlgefährdung wegen geplanter Ausreise aus Deutschland mit dem Ziel der Schulpflichtvermeidung. Besprechung eines Beschlusses des OLG Köln vom 2.12.2014
In: Neue Zeitschrift für Familienrecht, 2 (2015) 3, S. 138-139
Publication Type: 3a. Beiträge in begutachteten Zeitschriften; Aufsatz (keine besondere Kategorie)
Language: Deutsch
Keywords: Deutschland; Eltern; Emigration; Familienrecht; Kind; Kindeswohl; Rechtsgrundlage; Rechtsprechung; Schulpflicht
Abstract: Ein Familiengericht hatte Eltern, die ihre schulpflichtigen Kinder vom Schulbesuch fernhielten, das Aufenthaltsbestimmungerecht sowie das Recht zur Regelung schulischer Angelegenheiten entzogen. Auf Beschwerde der Eltern beschloss das OLG Köln, diese Rechte auf die Eltern zurück zu übertragen, da die Kinder inzwischen die Schule besuchten und regelmäßig am Unterricht teilnähmen; eine Kindeswohlgefährdung liege daher nicht mehr vor. Das OLG sah sich allerdings veranlasst, die von einem anderen OLG geäußerte Auffassung in Zweifel zu ziehen, wonach eine Auswanderung ins Ausland, um der Schulpflicht der Kinder zu entgehen, eine Einschränkung der elterlichen Rechte niemals rechtfertigen könne. Der Autor kritisiert, dass diese Äußerung für die Entscheidung des Falles rein hypothetisch und daher irrelevant, aber auch in der Sache unzutreffend sei: Eltern, die den Familienwohnsitz ins Ausland verlegten, um der Schulpflicht der Kinder zu entgehen, machten von der durch Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz verbürgten Ausreisefreiheit Gebrauch; daran dürfe sie kein Familiengericht in Deutschland hindern. (DIPF/Autor)
DIPF-Departments: Struktur und Steuerung des Bildungswesens