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Autor*innen: Avenarius, Hermann
Titel: Schulpolitik im Bundesstaat zwischen Unitarisierung und Wettbewerb. Zu den Auswirkungen der Föderalismusreform
Aus: Liedhegener, Antonius; Oppelland, Torsten (Hrsg.): Parteiendemokratie in der Bewährung: Festschrift für Karl Schmitt, Baden-Baden: Nomos, 2009 , S. 177-187
Dokumenttyp: 4. Beiträge in Sammelwerken; Sammelband (keine besondere Kategorie)
Sprache: Deutsch
Schlagwörter: Schulpolitik; Föderalismus; Reform; Wirkung; Kulturhoheit; Bundesländer; Wettbewerb; Vereinheitlichung; Finanzierung; Bildungsplanung; Personalpolitik; Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung; Gesetzgebung; Deutschland
Abstract: Die im September 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform hat den ohnehin schon geringen Einfluss des Bundes auf die den Ländern vorbehaltene Zuständigkeit für die Gestaltung des Schulwesens zusätzlich eingeschränkt. Der Bund kann zwar mit den Ländern bei der Koordinierung internationaler Vergleichsstudien und bei der Bildungsberichterstattung kooperieren; Einwirkungen auf die Schulpolitik der Länder durch Finanzhilfen nach Art des Gesamtschulprogramms sind ihm indes künftig verwehrt. Wohl kann der Bund das Statusrecht der Beamten in den Ländern, damit auch die wesentlichen Rechte und Pflichten der verbeamteten Lehrkräfte regeln. Für das Laufbahnrecht, für Besoldung und Versorgung der Lehrerinnen und Lehrer sind jedoch nunmehr die Länder allein zuständig. Aufgrund dieser Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen wird vermutlich ein Wettbewerb zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern um die knappe Ressource Lehrpersonal einsetzen; dieser Wettlauf dürfte sich letztlich auch auf die Leistungsfähigkeit der unterschiedlichen Schulsysteme auswirken.(DIPF/ Autor)
DIPF-Abteilung: Steuerung und Finanzierung des Bildungswesens