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Autor*innen: Avenarius, Hermann
Titel: Replik zum Rechtsgutachten von Bodo Pieroth und Tristan Barczak
Aus: Avenarius, Hermann; Pieroth, Bodo; Barczak, Tristan (Hrsg.): Die Herausforderung des öffentlichen Schulwesens durch private Schulen - eine Kontroverse, Baden-Baden: Nomos, 2012 (Studien zum Schul- und Bildungsrecht, 2), S. 165-174
Dokumenttyp: 4. Beiträge in Sammelwerken; Sammelband (keine besondere Kategorie)
Sprache: Deutsch
Abstract: Private Schulen erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Nachdem insbesondere in ländlichen Regionen immer mehr öffentliche Schulen wegen zurückgehender Schülerzahlen schließen müssen, stellt sich die Frage nach dem Verhältnis zwischen öffentlichen und privaten Schulen neu. Muss die staatliche Schulbehörde eine Privatschule, z.B. ein Gymnasium, auch dann gemäß Art. 7 Abs. 4 GG genehmigen, wenn durch die Errichtung dieser Ersatzschule öffentliche Schulen im Einzugsbereich ganz und gar verdrängt werden?
Vor allem mit diesem verfassungsrechtlichen Problem setzt sich der Autor auseinander. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Genehmigung einer Ersatzschule zu versagen ist, wenn aufgrund ihrer Errichtung öffentliche Schulen wegen Unterschreitens der gesetzlich bestimmten Mindestgröße geschlossen werden müssten, wenn für die dadurch betroffenen Schüler unzumutbar lange Schulwege zu anderen öffentlichen Schulen entstünden und wenn deshalb der Anspruch der Schüler und Eltern auf ein Angebot an öffentlichen Schulen in erreichbarer Nähe sich nicht mehr verwirklichen ließe. (DIPF/Orig.)
DIPF-Abteilung: Struktur und Steuerung des Bildungswesens